Was ist pacta sunt servanda?

Pacta sunt servanda

Pacta sunt servanda ist ein lateinischer Rechtsgrundsatz, der bedeutet "Verträge sind einzuhalten". Er ist ein fundamentaler Grundsatz des Vertragsrechts und des Völkerrechts.

• Bedeutung: Der Grundsatz besagt, dass Vereinbarungen und Verträge, die freiwillig und im gegenseitigen Einvernehmen geschlossen wurden, von den Vertragsparteien eingehalten werden müssen. Das Nichteinhalten von Verträgen hat rechtliche Konsequenzen.

• Anwendungsbereiche:

  • Vertragsrecht: Im nationalen Vertragsrecht ist pacta sunt servanda ein Eckpfeiler. Es gewährleistet die Vorhersehbarkeit und Verlässlichkeit von Geschäftsbeziehungen. Siehe auch Vertragsfreiheit.
  • Völkerrecht: Im Völkerrecht ist pacta sunt servanda in Artikel 26 der Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969 verankert. Es bildet die Grundlage für die internationale Zusammenarbeit und Ordnung, indem es sicherstellt, dass Staaten ihre eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Siehe auch Völkerrecht.

• Ausnahmen: Es gibt Ausnahmen von diesem Grundsatz, wie beispielsweise:

  • Höhere Gewalt (Vis major): Unvorhersehbare Ereignisse, die die Vertragserfüllung unmöglich machen.
  • Unzumutbarkeit: Wenn die Vertragserfüllung aufgrund veränderter Umstände unzumutbar geworden ist (siehe auch clausula rebus sic stantibus).
  • Arglistige Täuschung oder Irrtum: Wenn ein Vertrag aufgrund von Täuschung oder Irrtum zustande gekommen ist.

• Bedeutung für die Rechtssicherheit: Pacta sunt servanda ist essentiell für die Rechtssicherheit. Ohne die Verpflichtung zur Vertragserfüllung wären Rechtsgeschäfte und internationale Beziehungen instabil und unberechenbar. Siehe auch Rechtssicherheit.